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Sitzungen 2020

Das neue Jahr 2020

 

03.01.2020 - Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Klettbach

 

23.01.2020 - Sitzung des Ausschusses für Hochwasserschutz

- Informationsvorlage zu offenen Bauerlaubnisverträgen und Planungsgenehmigung

- Informationsvorlage durch den Ausschussvorsitzenden und die Bürgermeisterin

 

29.01.2020 - 20. Sitzung der Bürgermeisterberatung

 

03.02.2020 - 4. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Informationsvorlage zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Einsatz von Kindern und Jugendlichen in der Feuerwehr

- Informationsvorlage zur Würdigung der Haushaltssatzung der VG Kranichfeld 2020

- Informationsvorlage zum Sachstand Servicekostenpauschale

 

06.02.2020 - 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am  18.02.2020

 

18.02.2020 - 6. Sitzung des Gemeinderates

- Verpflichtung der neuen Gemeinderätin Tina Fleischauer (nach Ausscheiden von Steve Minkmar)

- Beschluss zur Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Klettbach zum stellvertretenden Mitglied (Lutz Almeroth)

- Beschluss zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamten und ehrenamtlich Feuerwehrangehörige (Erhöhung monatlicher Aufwandsentschädigung Ortsbrandmeister von 80 auf 120 Euro, Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Jugendfeuerwehrwart und Gerätewart von 25 auf 50 Euro, Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stellvertreter von Jugendfeuerwehrwart und Gerätewart von 0 auf 50 Euro)

- Beschluss zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe "Errichtung eines Kulturlandschaftweges in der Gemarkung der Mitgliedsgemeinden der VG Kranichfeld"

- Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Klettbach (Inhalt siehe http://www.klettbach.de/seite/153590/neuigkeiten.html, in Gemeinde einsehbar)

- Beschluss zum Finanzplan der Gemeinde Klettbach 2019 - 2023 (in Gemeinde einsehbar)

- Beschluss zur Änderung der Friedhofssatzung (Schaffung der der Möglichkeit der Urnenbeisetzung in der Gemeinschaftsanlage an der Stele mit Inschrift des Namens des Verstorbenen)

- Beschluss über die Zweckvereinbarung "Fortführung des Breitbandausbaus in der Gemarkung der Mitgliedsgemeinden"

- Beschluss zur Erhöhung des Pachtzinses für die Gärten im Krautfeld (Erhöhung auf 0,20Euro/m³ je Jahr)

- Beschluss zur Beschränkung der öffentlichen Straße in der Gemarkung Klettbach, Flur 3, Flurstück 2358 in östlicher Richtung zum Grundstück Gemarkung Klettbach, Flur 3, Flurstück 211/1

 

09.03.2020 - 21. Sitzung der Bürgermeisterberatung

 

12.03.2020 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 26.03.2020 (entfallen aufgrund Corona)

 

27.04.2020 22.Sitzung der Bürgermeisterberatung

 

04.06.2020 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Klettbach

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 18.06.2020

 

18.06.2020 8.Sitzung der Gemeinderates der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.02.2020

- Beschluss zur Aufhebung eines Sperrvermerkes im Stellenplan

- Beschluss zur Satzung der Gemeinde Klettbach zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Klettbach über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen

- Beschluss zur verkehrsrechtlichen Beschilderung des Weges "Hinter den Gärten" in Schellroda

- Information zur Ausübung des Eilentscheidungsrecht der Bürgermeisterin von Bauleistungen zum Verputzen der Kalthalle des Bauhofes Klettbach

- Information zur Ausübung des Eilentscheidungsrecht der Bürgermeisterin zur Errichtung einer Stele auf dem halbanonymen Urnengrabfeld auf dem Friedhof Schellroda

- Information zur Würdigung der Haushaltssatzung der Gemeinde Klettbach für das Haushaltsjahr 2020

- Information zum vorläufigen Jahresanschluss 2019 der Gemeinde Klettbach

- Information zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit

- Information zur Bildung einer Wasserwehr

- Information zu Grundstücksangelegenheiten im Rahmen der Baumaßnahme in der Siedlungsstraße

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.02.2020

- Beschluss zur Vergabe der Lieferung von Ausstattungsgegenständen für den Vereinsraum der Feuerwehr Klettbach

- Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen nach VGV/HOIA für die Abschlagsleitung Steingraben gemäß Hochwasserschutzkonzept für die Gemeinde Klettbach

 

22.06.2020 2.Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

 

22.06.2020 5.Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinde Kranichfeld

- Beratung zur zukünftigen Zusammenarbeit der Gemeinden

- Beschluss zur Einführung der elektronischen Ladung zu Sitzungen der Gemeinschaftsversammlung und der Ausschüsse

- Beschluss zur Geschäftsordnung für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Beschlussfassung zur 3.Satzung der Änderung der Entschädigungssatzung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Beschluss zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Ausgabe "Errichtung eines Kultur-Landschafts-Weges in der Gemarkung der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld"

- Beschluss über die Fortführung der Verträge zur Übertragung der Kindertagesstätte "Landmäuse" und "Rabatz" auf den freien Träger TWSD

- Beschluss zur Aussetzung der Kosten der Verpflegung

- Informationsvorlage zum Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2020

- Informationsvorlage zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinden Tonndorf und Hohenfelden, der Stadt Kranichfeld und der Verwaltungsgemeinschaft

- Informationsvorlage zur Verteilung von Iodtabletten als Maßnahme bei einem überregionalen Ereignis mit Freisetzung von radioaktiven Iod

- Informationsvorlage zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zum Setzen von Obstbäumen entlang des Kulturlandschafts Weges in der VG Kranichfeld

- Informationsvorlage zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zum Bau von 25 Bänken Vollholzbänken zum Aufstellen entlang des Kulturlandschafts Weges in der VG Kranichfeld

- Informationsvorlage zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zur Herstellung und Liefern von 60 Schautafeln für relevante Sehenswürdigkeiten in den einzelnen Gemeinden der VG Kranichfeld entlang des Kulturlandschafts Weges in der VG Kranichfeld

- Informationsvorlage zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zum Umbau der Küche der Kindertagesstätte "Dorfspatzen" in Tonndorf

- Informationsvorlage zum Sachstand der Wald-Kita "Grashüpfer" im Schloss Tonndorf

- Informationsvorlage zum Beitritt der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld zum kommunalen IT-Dienstleister KIV Thüringen

- Informationsvorlage über die Gewähr von Zuwendungen nach der Richtline zur Förderung von E-Government und IT in Thüringer Kommunen

- Informationsvorlage über den Vertrag über die steuerliche Beratung der VG Kranichfeld bei der Umsetzung der Umsatzsteuerreform

- Informationsvorlage zur Bildung einer Wasserwehr

- Informationsvorlage zur Umsetzung des Landesprogramms für "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" im Kreis Weimarer Land

- Information zum Konzept "Gemeinsamer Bauhof der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld"

- Information zur Bildung zusätzlicher bzw. Erweiterung bestehender Ausschüsse der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Beschluss zur Erweiterung des Küchendienstes in Kita "Zwei-Burgen-Stadt" um die Vor- und Nachbereitung der Mahlzeiten Frühstück und Vesper

 

09.07.2020 3.Sitzung des Ausschuss für Hochwasserschutzes

- Informationsvorlage zum Stand der Genehmigung der Abschlagsleitung

 

16.07.2020 8.Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 30.07.2020

 

20.07.2020 6.Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Beschluss über die 1.Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Verwaltungsgemeinde Kranichfeld im Entwurf vom 26.06.2020

- Beschluss über die Änderung der bestehenden Mietverträgen der Kindertagesstätten in der VG Kranichfeld 

- Information zur Fortführung der Zusammenführung der VG Kranichfeld mit dem freien Träger TWSD

- Information zum Sachstand der Essensversorgung und Abrechnung der Kosten der Verpflegung der Kindertagesstätten in der VG Kranichfeld

- Beschluss zum berufsbegleitenden Studiengang Verwaltungsfachwirt (VWA) für eine Mitarbeiterin im Hauptamt

- Beschluss zur Beauftragung der Vermessung des Radweges zwischen Nauendorf und der Kreuzung Hohenfelden

- Information zur Richtlinie für die Gewährung finanzieller Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit des Kreises Weimarer Land

- Information zur Überarbeitung der Dienstanweisung der Gemeinden zur Zeichnung von "sachlich und rechnerisch richtig"

- Information zum Interessenbekundungsverfahren zur Bewirtschaftung der kommunalen Immobilien

- Information zum 6.Förderaufruf zur Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur

- Information zur Änderung der Zuständigkeit des Ausschusses für Jugend und Soziales

- Information zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zur Beschaffung von Mitteln im Rahmen der Eindämmung der Covid-19-Pandemie

- Information zum Eilentscheidungsrecht des Vorsitzenden zum Abschluss eines Beratervertrages zur Struktur- und Prozessoptimierung im Zuge der Vorbereitung und Durchführung der Digitalisierung in der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

 

30.07.2020 9.Sitzung des Gemeinderates

- Beschluss zur Ausbauvariante "Untere Siedlungsstraße"

- Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage "Errichtung eines Wohnhofes mit 11 Wohneinheiten" auf dem Grundstück: Gemarkung Klettbach, Flur 2, Flurstück 41 und 43/5 mit dem Zusatz ", unter der Bedingung, dass je Wohneinheit zwei Stellplätze zur Verfügung stehen müssen."

- Beschluss zur verkehrsrechtlichen Beschilderung der "Ringstraße" (Einmündung Siedlungsstraße)

- Informationsvorlage zur Ausübung des Eilentscheidungsrechtes der Bürgermeisterin nach §30 ThürKO: Vergabe von Bauleistungen zur Statischen Sicherung der Bockwindmühle Klettbach

- Informationsvorlage zur Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Ausübung der Aufgabe "Errichtung eines Kulturlandschaftsweges in der Gemarkung der Mitgliedsgemeinden der VG Kranichfeld"

- Information zur Vorlage des Beteiligungsberichtes 2020 nach § 75a ThürKO für die unmittelbare Beteiligung an der Kommunalen Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT) sowie über die mittelbare Beteiligung an der Thüringer Energie AG (TEAG) im Jahr 2019 der Gemeinde Klettbach

 

03.09.2020 9.Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 17.09.2020

 

07.09.2020 7.Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2020

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.07.2020

- Beschluss über die Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe "Fortführung des Breitbandausbaus in der Gemarkung der Mitgliedsgemeinden"

- Information zu den Elternbeiträgen im Falle einer lokalen Schließung der Kindertageseinrichtungen

 

17.09.2020 10.Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.06.2020

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.07.2020

- Beschluss über die Hundesteuersatzung der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Anhörung vor dem Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Abwehr von Gefahren in den Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

-  Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe für Planungskosten für den grundhaften Ausbau der Siedlungsstraße

- Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Klettbach für das Haushaltsjahr 2016

- Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Klettbach für das Haushaltsjahr 2017

- Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Gemeinde Klettbach für das Haushaltsjahr 2018

- Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr.057-08/2020 "Beschluss zur verkehrsrechtlichen Beschilderung des Weges "Hinter den Gärten" in Schellroda"

- Beschluss zur verkehrsrechtlichen Beschilderung des Weges "Hinter den Gärten" in Schellroda

 

21.09.2020 23.Sitzung der Bürgermeisterberatung

 

19.10.2020 3.Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

 

19.10.2020 8.Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

- Genehmigung zur Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2020

- Beschluss zur Abwägung der durchgeführten Anhörung vor dem Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Abwehr von Gefahren in den Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld im Entwurf vom 20.08.2020

- Beschluss über die Richtlinien der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld zur Finanzierung der Kindertageseinrichtung "Landmäuse" Hohenfelden, in der Trägerschaft der Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen GmbH für das Jahr 2021

- Beschluss über die Richtlinien der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld zur Finanzierung der Kindertageseinrichtung "Rabatz" Kranichfeld, in der Trägerschaft der Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen GmbH für das Jahr 2021

- Beschluss über die Richtlinien der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld zur Finanzierung der Kindertageseinrichtung "Grashüpfer" Schloss Tonndorf, in der Trägerschaft der Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen GmbH für das Jahr 2021

- Information zum Sachstand der Essensversorgung und Abrechnung der Kosten der Verpflegung der Kindertagesstätten in der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld

 

19.11.2020 12.Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.09.2020

- Beschluss zur 1.Satzung der Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Benutzerordnung für das Bürgerhaus Klettbach

- Beschluss zur Aufhebung der Benutzerordnung für den Rentnertreff der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur finanziellen Förderung des Freunde und Förderer des Zwergenlandes Klettbach e.V. entsprechend der "Richtlinie über freiwillige Leistungen der Gemeinde Klettbach"

- Beschluss zur finanziellen Förderung des Schellroda CLUV e.V.. entsprechend der "Richtlinie über freiwillige Leistungen der Gemeinde Klettbach"

 

03.12.2020 12.Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Klettbach

- Festlegung der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 17.12.2020

 

17.12.2020 13.Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Klettbach

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.10.2020

- Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift aus dem öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.11.2020

- Beschluss zum Abschluss einer Straßenentwässerungskostenbeteiligung für die Ausbaumaßnahme Siedlungsstraße 1. und 2. Bauabschnitt

- Beschluss zum Forstwirtschaftsplan für den Kommunalwald der Gemeinde Klettbach für das Jahr 2021